Außen vor
Wenn es etwas zu bemängeln gibt an den Liberalen, dann ist es dies: Die traditionelle Partei der Außenpolitik hat zurzeit keine
Im März war ich in einem Zirkuszelt, wo Hans-Dietrich Genscher seinen achtzigsten Geburtstag feierte. So als hätten sie es geahnt, hatten die Liberalen den ewigen Außenminister gleich zur lustigen, irgendwie apolitischen Grundausstattung der Republik verklärt und den Pullunder zu seinem prägnantesten Kennzeichen gemacht: Die Kellner trugen allesamt das ärmellose Textil.
Den ganzen Abend wurde über die Verdienste des Mannes geraunt und angesichts des Gedröhnes, fragte man sich irgendwann: Worin liegen die jetzt eigentlich genau?
Ich möchte keine Majestätsbeleidigung betreiben, aber Genschers Hauptmerkmal war eben, dass er immer da war. Zugegeben, er hat nicht viel falsch gemacht, aber zugegeben: Konnte er das überhaupt?
Wir haben in Deutschland immer Glück gehabt mit der Auslese des politischen Personals und Genscher hat da keine Ausnahme gemacht.
Aber deutsche Außenpolitik lag in Zeiten des Ost-West-Konflikts eben auch ziemlich fest. Die Westbindung wurde durch die Ostpolitik Brandts erweitert, Deutschland hatte, wenn überhaupt, eine diplomatische Mittlerrolle (die Genscher meisterlich ausfüllte), stand aber fest an der Seite der USA. Deutschland war einbetoniert in die Statik des Ost-West-Konflikts. In dieser Weltprovinz Bundesrepublik konnte man sich recht wohl fühlen, Beton gibt ja auch Sicherheit.
Genscher hat die mögliche deutsche außenpolitische Rolle gut ausgefüllt, doch viel Spielraum hätte er gar nicht gehabt.
Trotzdem oder gerade deswegen wurde er zum Inventar der Republik. Der gelbe Pullunder. Wir erinnern uns gern an ihn, denn als er noch durch die Welt flog, lag Deutschland geschützt wie ein Embryo im Mutterschoß der Westbindung. Bewacht und in seiner Freiheit garantiert durch die Vereinigten Staaten.
So einfach wird es Guido Westerwelle nicht mehr haben. Jetzt muss alles erklärt werden: Die Mittelmacht Bundesrepublik muss jetzt immer selbst sagen, was sie will. Mama Amerika ist keine Entschuldigung mehr.
Am Wochenende hatte die FDP ihren Parteitag. Dieses Mal stand er im Zeichen der Kultur. Davor war es die Ökologie gewesen.
Doch wo ist die große außenpolitische Partei FDP, wo ist der potentielle Außenminister Guido Westerwelle?
Das, was wir bisher von ihm kennen, wenn es um die großen Linien der Außenpolitik ging, war eher dünn.
Der Ex-General Naumann hat Kurt Beck, der das Raketenabwehrschild der Amerikaner kritisiert hatte, Unwissenheit in militärischen Fragen vorgeworfen. Gern hätte man gewusst, was der Ex-General wohl zum FDP-Vorsitzenden gesagt hätte.
Westerwelle hatte im Frühjahr die sich um die Abwehrraketen der Amerikaner entspinnende Diskussion mit der Kubakrise verglichen.
Dann wären jetzt sozusagen die Russen die Amerikaner, die Amerikaner die Russen und die Polen und Tschechen sind die von den Amerikanern (ergo den Russen) unterjochten Kubaner.
Aha.
Kurz davor hatte Westerwelle in unangenehmster Weise den deutschen antiamerikanischen Populismus bedient und sich anlässlich der amerikanischen Kongresswahlen den amerikanischen Präsidenten in die Ecke religiöser Fanatiker gerückt.
Als es um die Verlängerung des Afghanistan-Mandats ging war die FDP eigentlich dagegen, aber dann doch dafür und zwar aus Staatsraison.
In der Tat ist es schwer, für die naja, nicht mehr ganz so neue außenpolitische Lage der Bundesrepublik ein Konzept zu finden. Das gilt für alle Parteien, nicht nur für die FDP.
Es ist skurril, dass der von Peter Struck gesprochene Satz “Deutschlands Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt” der bisher einzige Versuch geblieben ist, für deutsche Auslandseinsätze in so etwas wie ein Konzept zu beschreiben.
Wir brauchen dieses Konzept und die Auseinandersetzung um seinen Inhalt aber dringend.
Dieses Konzept müsste erklären, was deutsche Interessen sind, wo wir sie haben und womit wir sie durchzusetzen bereit sind.
Zugegeben: Nicht nur die FDP ist hier blank. Aber: die FDP ist nun mal die Partei mit der größten außenpolitischen Tradition und wenn Guido Westerwelle in Zukunft wieder in einer Regierung sitzt, dann sollte es seiner Meinung nach schon auf dem Sessel des Außenministers sein.
Zurzeit äßt die FDP Plakate kleben, auf denen ein Brot zu sehen ist. Headline: Auch das ist Kultur.
Sehr schön.
Ich hingegen warte auf ein Plakat, auf dem Afghanistan zu sehen ist. Und dann möchte ich gern wissen, ob man drüberschreiben soll:
“Hier wird Deutschlands Freiheit verteidigt”.
Ja, oder nein, liebe FDP?
Schlagworte: FDP, Guido Westerwelle, Hans-Dietrich Genscher
