Artikel-Schlagworte: „Linkspartei“

Was macht…

Dienstag, 24. Juni 2008

...eigentlich Dieter Dehm? Er hasst Zynismus. Vor allem den im Spannungsverhältnis kollektiver Maßnahmen

“Sprache ist ja leicht verräterisch” – Helmut Kohl

Was ist eigentlich so richtig zynisch?, fragen sich viele.

Dieter Dehm, Vorsitzender der Linkspartei in Niedersachsen, weiß es:
(more…)

Abschied vom Sonderweg

Dienstag, 4. März 2008

Knapp sechzig Jahre gibt es inzwischen die Bundesrepublik Deutschland. Wie stabil ist sie?

Wir, die Verteter der absoluten Zeitgenossenschaft, wie wir einmal in anderem Zusammenhang genannt wurden, haben ein Problem. Wir sehen die knapp sechzig Jahre, die es die Bundesrepublik gibt, als Beweis genug, dass es sie immer geben wird. Und zwar so: leicht langweilig, eine Weltprovinz, ein wenig ängstlich, aber hochstabil. Acht Bundeskanzler hatten wir in sechzig Jahren und neun Bundestrainer. Da fragen Sie aber mal in Italien nach!

Wir sind Anhänger der, wie der Ökonom sagt, adaptiven Erwartungen: Die Zukunft wird so, wie die Vergangenheit schon war.

Aber, um beim Fussball zu bleiben: Dieses Land mag gut sein im oberen Tabellendrittel, aber wie sieht es im Abstiegskampf aus?
(more…)

Die Welt ist eine Mattscheibe

Mittwoch, 2. Januar 2008

Medienkritik von links: Walter van Rossum lässt die Katze aus dem Sack

Den Autor Walter van Rossum mag ich eigentlich ganz gern. Das heißt: Ich mochte ihn ganz gern. Vor drei Jahren machte Rossum mit seinem Buch “Meine Sonntage mit Sabine Christiansen” die gleichnamige Moderatorin fertig und das auf eine so schöne Weise, dass ich das Buch kaum noch aus der Hand legen mochte. Lange bevor die FAZ auf die Idee kam die Titel der Christiansen-Sendung als völlig ausreichendes Psychogramm der trüben deutschen Seele abzudrucken, hatte Rossum den Laden als TV-Endlosschleife aus der Produktion des “Juste Milieu” entlarvt.

Die damals schon sichtbaren Tendenzen von Rossums, sich als Sprachrohr der Gewerkschaften und der Linkspartei zu gebärden wenn es um die Wirtschaftspolitik geht, übersah ich, schließlich ist ALLES besser als die Phrasen der Henkels und Hundts.
(more…)

Linke für Frauenversklavung

Sonntag, 16. September 2007

Ein desaströses politisches Wochenende

Samstag ist der Tag, an dem man sinnvolle Dinge tun kann. Man verschläft einfach den Nachmittag. Man hört die Bundesliga-Konferenz im Radio. Man stürmt ein neues Berliner Einkaufszentrum bis die Polizei kommen muss und kauft sich dort “Black Hawk Down” für vier Euro. Das Leben hat so viele tolle Möglichkeiten.

Andere haben anderes vor am Samstagnachmittag. Zum Beispiel dafür zu demonstrieren, dass Mädchen in Afghanistan nicht mehr in die Schule gehen dürfen. Oder dass endlich wieder Hinrichtungen im Fussballstadion von Kabul stattfinden können. Oder dass dekadenter Indien-Pop, ja dass überhaupt alle Musik in Afghanistan wieder verboten wird.
(more…)

Die Friedensbewegung

Freitag, 6. Juli 2007

Die Bundeswehr im Inlandseinsatz: dieses Mal an der parteipolitischen Front

“Die größte Friedensbewegung”, sagte Franz-Josef Strauß 1981 auf dem Höhepunkt der Proteste gegen die Nachtrüstung, “ist die Bundeswehr.”

Unzulässig verkürzt könnte man sagen: Zum Glück sieht das Bundesverfassungsgericht das ähnlich.

Oskar Lafontaine und Gregor Gysi glauben hingegen, sie seien die neue Friedensbewegung, und die gibt die Antwort, die sie immer schon gegeben hat, wenn Amerika irgendwo involviert ist: Was sind wir bereit, an der Seite Amerikas zur Stabilisierung Afghanistans zu leisten? Lafontaine/Gysi: selbstverständlich gar nichts.

Das BVG hat zunächst mal festgestellt, dass sich weder die Nato von ihrem eigentlichen Bündniszweck entfernt hat, noch die Bundeswehr am Hindukusch in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg befindet.

Ebenso unzulässig verkürzt könnte man sagen: Das BVG hat den Satz von Ex-Verteidigungsminister Peter Struck bestätigt, dass Deutschlands Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werde.

Natürlich war der BVG-Auftritt der Linken ein Showauftritt. Natürlich können Bundestagsabgeordnete die Regierung verklagen. Das ist ihr gutes Recht und heißt Organklage.

Aber es schmerzt, dass ausgerechnet Vertreter der Nachfolgepartei der Nachfolgepartei der SED, die den zweitmilitaristischsten Staat auf deutschem Boden nach dem Nationalsozialismus errichtet hatte, die Bundeswehr und die Nato auf die Anklagebank zu setzen belieben.

Die Frage, was die Bundeswehr wann, warum und mit welchen Mitteln macht, konnte das BVG nicht beantworten. Es berührt, hier trifft das Wort ausnahmsweise zu, ein sogenanntes Tabuthema. Tabus gibt’s eigentlich in Deutschland kaum noch. Nur eben jenes, was deutsche Interessen sind und mit welchen Mitteln wir sie zu vertreten, ja durchzusetzen bereit sind.

Antwort der Linken: Wir haben keine Interessen, sondern “Anliegen”. Das sind zum Beispiel Menschenrechte, unter Interessen indes wird ausschließlich Geld und Öl verstanden. Interessen verfolgen ausschließlich die USA. “Anliegen”, das sind wir.
(more…)